Freie und unabhängige Wählergemeinschaft
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“Stadtwerke Münsterland”

”new Park”  =>  Standpunkt der UWG Olfen

Vereinigte Wählergemeinschaft des Kreises Coesfeld (VWG) gründet sich am 30.05.2008

Stadt Olfen Ihr Zeichen:

Herrn Bürgermeister Ihre Nachricht vom:

Josef Himmelmann Unser Zeichen:

Kirchstraße 5

59399 Olfen Name: Heinz Dieter Broz

 Telefon: (0 25 95) 3 85 96 49

 Telefax: (0 25 95) 3 85 96 49

 e-Mail: heinzdieter.broz@arcor.de

 Datum: 8. Februar 2008

Westfalia Vinnum „Bolzplatz“

Sehr geehrter Herr Himmelmann,

die UWG-Fraktion im Rat der Stadt Olfen stellt die Anfrage, auf Sanierung des „Bolzplatzes“ Westfalia Vinnum.

Begründung:

Der Bolzplatz neben dem Stadion von Westfalia Vinnum befindet sich in einem sehr schlechten Zustand.

Hier trainieren die Jugendmannschaften von Westfalia Vinnum, auch Meisterschaftsspiele werden hier ausgetragen.

Es besteht möglicherweise eine akute Verletzungsgefahr für die Sportler.

Da nunmehr neben dem SuS Olfen auch die Grundschule eine entsprechende Anlage bekommt

- Kunstrasenplatz - bitten wir um Berücksichtigung.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Dieter Broz Olfen, 11. März 2008

Fraktionsvorsitzender der

UWG Olfen

Wie der Ratsvorlage zu entnehmen ist, funktioniert der vorgeschlagene Weg nur unter gewissen Rahmenbedingungen. Es ist wesentlich für das Modell, dass möglichst viele der Kommunen mitmachen. Aus den Unterlagen wird deutlich, dass ein Herausbrechen mehrerer Kommunen zu einer Unwirtschaftlichkeit führt. Gibt es für die Stadt Olfen eine Möglichkeit zum Ausstieg, wenn nicht alle anderen Gemeinden in gleicher Weise zu dem Modell beitragen? Gibt Olfen mit der Zustimmung zu der Vorlage alle weiteren Entscheidungsmöglichkeiten aus der Hand?

Wie in dem Konzept dargestellt, ist die Festlegung des Übernahmepreises von den heutigen Versorgern strittig. Von diesem Übernahmepreis hängt aber die Sinnhaftigkeit für die Olfener Bürger ab. Ist durch einen Wirtschaftlichkeitsvergleich geklärt, dass die Vorteile der Umsetzung des Konzeptes nachweisbar größer sind als ein Beibehalt der heutigen Struktur? Gilt dies auch, wenn eine oder mehrere Gemeinden herausbrechen oder sogar Olfen alleine übrig bleibt?

Wird Olfen den Unternehmenssitz der gemeinsamen Netzgesellschaft und der Infrastrukturgesellschaft erhalten? Welche Vorleistungen muss Olfen dafür erbringen? Wie viele Arbeitsplätze werden mindestens in Olfen entstehen?

Welche Kosten sind bisher angefallen? Mit welcher Kaufsumme und sonstigen Kosten (Beraterleistungen…) muss die Gemeinde Olfen insgesamt rechnen? Ist sichergestellt, dass auch bei steigenden Zinsen oder anderen negativen Entwicklungen der Olfener Bürger nicht belastet wird?

Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch muss Olfen die Mitarbeiter der Firmen übernehmen, die die Konzession verlieren. Was soll mit diesen Mitarbeitern geschehen?

Wurde bereits beim Regierungspräsidenten die grundsätzliche

Zustimmung eingeholt? Wurde mit ihm gesprochen?

Sind die Fragen der UWG vom 14.12.2007 durch die Verwaltung bereits umfassend beantwortet?

Heinz Dieter Broz Olfen, 17. März 2008

Fraktionsvorsitzender

der UWG Olfen

Gemeinsame Stadtwerke Münsterland sind das Ziel - ohne wenn und aber!

oder besser "Stellt keine Fragen, die Ihr nicht selber beantworten wollt!

Unsere Bürgermeister wollen Sie haben, die eigenen Stadtwerke. Die UWG arbeitet seit Wochen am Für und Wider und bittet um Beantwortung von offenen Punkten. Nach unserem ersten Schreiben vom Dezember 2007 waren wir sehr erstaunt, es schien, dass sich Bürgermeister und CDU intensiv damit beschäftigen. Das Resultat: Stadtwerke Lengerich raus - wir fangen noch einmal von Vorne an. Beantwortet wurden die gestellten Fragen nicht.

Schon war ein neues Papier der Verwaltung hervorgezaubert. Die Zeit drängt, der Beschluss muss her. Die UWG erhält weitere Dokumente und stellt wiederum fest, dass es neben den bereits gestellten Fragen noch weitere gibt, und bittet um Klärung, damit sie im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Olfen eine Entscheidung treffen kann. Aber Antworten und Erläuterungen erhielt sie immer noch nicht.

Dem folgte ein klares NEIN bei der Ratssitzung. Die UWG ist nicht bereit, so wichtige Themen einfach auszusitzen. Die Sprachlosigkeit der Mitglieder der UWG-Fraktion war deutlich zu spüren, gingen sie doch bis zum Schluss von einem gemeinsamen Ziel aus.

Pressemitteilung der UWG Olfen

Die Mitglieder der UWG sind turnusmäßig zu ihrer Jahreshauptversammlung am 02.04.2008 zusammengekommen. Der Vorstand war sehr zufrieden mit der Resonanz auf die Einladung. Viele Mitglieder fanden am Mittwochabend den Weg ins Cafe Klatsch. Nachdem die ordnungsgemäße Führung der Kasse von den Kassenprüferinnen Ann Kathrin Broz und Barbara Nowak festgestellt wurde, wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Im Vorstand der UWG hat sich eine Veränderung ergeben. Ingo Nowak will aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen kürzer treten und hat sein Amt als zweiter stellvertretender Vorsitzender zur Verfügung gestellt. An seiner Stelle wurde einstimmig Ann-Kathrin Broz in den Vorstand gewählt. Nach dem offiziellen Teil diskutierten die Mitglieder über aktuelle Olfener Themen. Auch über die kommende Kommunalwahl und das 10-jährige Bestehen der UWG im nächsten Jahr wurde gesprochen. 

Monika Matuszak

Pressesprecherin