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Kommunale Daseinsvorsorge

UWG Olfen Olfen, , 3. April 2007

Heinz Dieter Broz

Fraktionsvorsitzender UWG

Kommunale Daseinsvorsorge

Mit dem Themenbereich „Kommunale Daseinsvorsorge“, unter anderem bezogen auf die Aspekte „Liberalisierung und Privatisierung“ wird sich die UWG Olfen in den kommenden Wochen befassen. Diese Problematik ist nach ihrer Ansicht für die Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf Verbraucherpreise, Versorgungssicherheit sowie die Beschäftigungssituation in vielen Bereichen von außerordentlicher Wichtigkeit. Auch die gesamte Stadt Olfen, vertreten durch die Ratsfraktionen und die Verwaltung, kann von den grundlegenden, ideologiefreien und zukunftsorientierten Informationen nur profitieren.

Die Frage sollte nicht sein ob, in welchen Bereichen und in welchem Ausmaß, sich die Stadt Olfen wirtschaftlich betätigen kann. Vielmehr ist eine Antwort zu suchen, mit welchen Beteiligungsformen die Zusammenarbeit mit Unternehmen der Ent- und Versorgungswirtschaft weiter gestaltet werden kann, soll oder muss. Und das nicht nur bezüglich der Verbraucherpreise und deren Auswirkungen auf die Haushaltssituationen der Kommunen. Die bei einigen in Mode gekommene Maxime „Privat vor Staat“ muss in allen Richtungen durchleuchtet werden, um zu verhindern, dass sich der Trend zur Privatisierung von Gewinnen und zu Verstaatlichung von Verlusten als einzig sinnvolles Ziel erweisen.

Vielmehr ist gemeinsam von Vertretern der fraglichen Unternehmen, den betroffenen Kommunen und der von der Bevölkerung mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragten Politik ein Optimum an Versorgungssicherheit und eine der Globalisierung gerecht werdende und für Verbraucher und Kommunen zufrieden stellende Preisgestaltung mit positiven Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation anzustreben!

In Anlehnung an Olfens erfolgreiche „Wasserehe“ als Vorbild, sieht sich die UWG bezüglich der Aufgabenstellung für die Zukunft in der Pflicht und gefordert für unsere Bürgerinnen und Bürger. Namhafte Experten und Vertreter der entsprechenden Bereiche werden die UWG unterstützen und bei der Bewältigung der wichtigen Aufgabenstellung zur Seite stehen.

Die Auftaktveranstaltung findet am Montag, dem 23. April 2007 um 17:00 Uhr statt. Die eingeladenen Teilnehmer werden als erstes von Vertretern des Unternehmens Remondis mit der Materie vertraut gemacht. Die UWG wird über diese wichtige Problematik die Olfener Bürgerinnen und Bürger auf dem Laufenden halten.

UWG Olfen      09.05.2007

Fraktionsvorsitzender

Heinz Dieter Broz

Zur Thematik Kommunale Daseinsvorsorge insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung des demografischen Wandels für die Wasserwirtschaft und die Abwassergebühren, sowie die Vorteile der Public Private Partnership (PPP) in Zusammenarbeit zwischen beteiligten Kommunen und dem Unternehmen Remondis ging es bei einem Meinungs- und Informationsaustausch der UWG Olfen und Repräsentanten der Unternehmensgruppe Remondis. Dr. Gabriele Walenzik aus Lünen sowie Dr. Hubertus Reloe als Vertreter aus Bochum erwiesen sich als kompetente Gesprächspartner zu dem Thema, wo die

Vorteile der Kreislaufwirtschaft als Energie - und Rohstoffquelle und das Wassermanagement für kommunale Auftraggeber bei einer Intensivierung und Optimierung für beide Seiten wertvolle Dimensionen erreichen können.

Die Unternehmensrepräsentanten beließen es jedoch keinesfalls bei der Auflistung von bereits erfolgreich realisierten Projekten im Inland und weltweit. Sowohl die chronologischen Abläufe des Standortengagements wie die Erläuterung der Dienstleistungen, national und international, hinsichtlich der zugrunde liegenden Zahlen, Daten und Fakten waren für die UWG-Vertreter von großem Interesse, denn auch in Teilbereichen können sie für den Bereich, den Haushalt der Stadt Olfen und bei der Gebührenumlegung für die Bevölkerung unserer Stadt von Bedeutung sein. Die nach dem Prinzip der PPP geführten Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (Beteiligung der Stadt Oberhausen 51% bei 49% von Remondis sowie weitere) dienen referenzbezogen, als beispielhaft für funktionierende Zusammenarbeit zwischen Kommunen und dem Unternehmen.

Ein anderes Themenfeld verdeutlicht die dringende Notwendigkeit eines Wandlungsprozesses hinsichtlich des demografischen Wandels und seinen Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft sowie in diesem Zusammenhang eines Anstieges der Abwassergebühren. Im Hinblick auf den Wasserverbrauch ist das rein technische Optimierungspotential noch lange nicht ausgeschöpft. Die sinkende Bevölkerungszahl im Zusammenhang mit einem noch sparsameren Umgang mit Trinkwasser verschärft die Probleme der Wasserwirtschaft in naher Zukunft dramatisch. Die DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.) befürchtet daher erhebliche Gebühren- und Preisanstiege um 25-50 % bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung. Geringer werdender Wasser-Pro-Kopf Verbrauch und intensivere Pflege der Kanalisation werden als Folge ausgemacht. Anhand des Fallbeispiels Wasserverband Lausitz haben die Referenten Möglichkeiten des Gegensteuerns aufgezeigt.

Mit einem herzlichen Dank für die interessanten Ausführungen an Frau Dr. Walenzik und Herrn Dr. Reloe beendete UWG-Fraktionschef Heinz Dieter Broz den Informationsabend und kündigte aufgrund der immensen Bedeutung der Thematik eine Fortsetzung der Diskussion an.

Heinz Dieter Broz Olfen, 4. Juni 2007

Fraktionsvorsitzender

UWG Olfen

Die Kommunale Daseinsvorsorge steht weiter im Fokus der Aktivitäten der Unabhängigen

Wählergemeinschaft Olfen (UWG). Nach den Einführungen in die Theorie, vermittelt durch Dr. Gabriele Walendzik und Dr. Hubertus Reloe, nimmt die UWG nun eine Einladung zur Betriebsbesichtigung des Lippewerkes in Lünen am 20. Juni 2007 an. Remondis kann mit Fug und Recht auf das Lippewerk als Vorzeigeobjekt von europäischem Rang verweisen.

Viele im Zusammenhang mit der Kreislaufwirtschaft zu erörterten Aktivitäten können an Ort und Stelle in Augenschein genommen werden. Ebenso wird die Funktionalität der Private Publik Partnerships (PPP) bei der anlässlich der Betriebsbesichtigung erwarteten Diskussion entsprechenden Raum einnehmen, da ihr Stellenwert im zu erwartenden globalen Wirtschaftsgefüge zunehmen wird und ihre Vorteile sowohl für die kommunalen Haushalte als auch für die Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Entlastung bei Gebühren unverzichtbar sein werden.

Heinz Dieter Broz Olfen, 29. Juni 2007

Fraktionsvorsitzender der UWG Olfen

Zu Besuch in Europas größtem Zentrum für Kreislaufwirtschaft, dem Lippewerk in Lünen, war eine Gruppe von Mitgliedern und Freunden der Olfener UWG. Nachdem kürzlich Experten des Unternehmens Remondis, das auch Eigentümer und Betreiber der rund 230 Hektar großen Kraftzentrale und Rohstoffquelle ist, die UWG in Olfen besucht hatten (die RN berichteten), stand nun der Gegenbesuch vor Ort an.

Die Informationen vor Ort über die Bedeutung und die Leistungsfähigkeit sind mehr als beeindruckend. 100.000 LKW passieren jährlich die Lünener Werkseinfahrt, sie liefern unter anderem REA-Gipse, Schlacken, alte Kühlschränke, Schlachtabfälle und Sperrmüll. Das macht mehr als 1,5 Millionen Tonnen Material jährlich aus, wobei die auf den ersten Blick wertlosen Abfälle sich als wertvolle Rohrstoffe von morgen erweisen.

Im Lippewerk haben mittlerweile mehr als 1.200 Menschen ihre Arbeitsstelle. In dem 1993 vom „Lippewerk“ erworbenen Gelände hat Remondis mehr als 270 Millionen Euro investiert. Mittlerweile sind gerade mal 4,5 Hektar des Areals noch Freifläche, der „Rest“ ist ein Standort mit Zukunft, dafür garantieren die ausgezeichnete Infrastruktur und die optimalen Anbindungen an Autobahn, Hafen und Schienennetz. In dem im Sommer 2006 in Betrieb genommenen Biomassekraftwerk wird aus Altholz Strom produziert, 150 Mio. Kilowattstunden jährlich, ausreichend für 40.000 Haushalte. Die Energie für den gesamten Standort wird vom betriebseigenen Wirbelschichtkraftwerk erzeugt, das zu 95 % mit Ersatzbrennstoffen versorgt wird. Am Standort wird von der Remondis Schwester Saria aus Fetten und Ölen Bio-Diesel hergestellt, 100.000 Tonnen im Jahr, die zum betanken der Remondis Fahrzeugflotte ausreichen.

Grünschnitt aus Gärten und Parks sowie andere Bioabfälle werden im Kompostwerk zur Bodenverbesserern verarbeitet. Erdaushub und mineralische Zuschlagstoffe werden zu kulturfähigen Erdsubstraten und hochwertigen Pflanzsubstraten verarbeitet. In der Holzaufbereitungsanlage werden jährlich 250.000 Tonnen Altholz verwertet, um der Herstellung von Spanplatten oder als Energieträger eine neue Verwendung zu dienen. In dem größten und modernsten Rückbauzentrum Europas werden jährlich 100.000 Tonnen Elektro-, bzw. Elektronikgeräte aufbereitet. Wertvolle Metalle wie Kupfer, Aluminium aber auch Stahl und Kunststoffe werden gesichert.

Das dieses Zentrum Vorbildcharakter nicht nur für Europa sondern für Übersee hat, wird unter anderem auch an den vielen Gästen aus Wirtschaft und Politik deutlich. Fraktionsvorsitzender Heinz Dieter Broz und seine Gruppe zeigten sich von der Bedeutung des Lippwerks und seinen Möglichkeiten beeindruckt und ließen ihrem Wunsch nach weiteren Kontakten erkennen, um ihr Wissen zu erweitern.

Heinz Dieter Broz Olfen, 1. Oktober 2008

Fraktionsvorsitzender

der UWG Olfen

Ein richtiges Pfund

Es ist schon interessant, dass es die beiden Protagonisten Dieter Emthaus und Josef Himmelmann schaffen, eine ganze Seite der Ruhr Nachrichten zu belegen. Leider fehlen immer noch harte Fakten, wie sie von mir seit Monaten eingefordert werden. An keiner Stelle wird erwähnt, dass die Gründung der SW Münsterland ausschließlich nach wirtschaftlichen Kriterien zum Wohl der Bürger erfolgen soll. Es wird darüber hinaus davon berichtet, dass hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden. Wer diese bezahlt, bleibt völlig offen.

Natürlich würden auch wir uns freuen, wenn die Besetzung der Geschäftsführung ausschließlich nach fachlichen Kriterien erfolgt. Bei der Vielzahl der anstehenden Gesellschaften sind wir sehr auf die Zielstruktur gespannt. Wenn in der Vision neben den Sparten Strom und Gas auch Telekommunikation, Müllabfuhr, Abwasser und auch von Schwimmbäder gesprochen wird, freuen wir uns schon auf die Diskussion, welches Schwimmbad als erstes geschlossen wird oder wo zunächst ein neues Schwimmbad erbaut wird.

Für unsere Bürger hoffe ich nur, dass sie hier nicht einem Trend hinterherlaufen, der nicht mehr umzukehren ist und die bundesweite Aufmerksamkeit sich darauf bezieht, dass 9 Kommunen im Münsterland einstimmig gemeinsam in die falsche Richtung gelaufen sind. Zum Wohl unserer Bürger würde ich mich freuen, wenn ich mit meiner Einschätzung falsch liege und dieser Schulterschluss diesmal wirklich zum Wohl der Bürger passiert. Dann müssen aber sehr schnell wirtschaftliche belastbare Zahlen in die Beratungen eingebracht werden.

• Pressemitteilung der UWG Olfen zum Stadtwerkeprojekt im Kreis Coesfeld
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  Vor vier Wochen konnten wir noch lesen, wie stark der Schulterschluß von 9 Kommunen im Kreis Coesfeld gegen die großen Energieversorger ist. Jetzt droht die Solidargemeinschaft auseinanderzufallen, nachdem Nottuln bei dem mehr als mutigen Stadtwerkeprojekt ausgestiegen ist. Auch in Lüdinghausen und Billerbeck steht die Entscheidung für oder gegen die Pläne , die Aschebergs BM Emthaus und Olfens BM Himmelmann unlängst vorstellten, noch aus. Die begründeten Bedenken, von den Bürgermeistern verschwiegen, von der CDU Olfen als Schall und Rauch bezeichnet und von der UWG Olfen schon vor Monaten vorgebracht, liegen auf der Hand. Genauso wie wir vermissen die Nottulner Bürgervertreter verlässliche Zahlen und beklagen ein zu hohes finanzielles Risiko für jede einzelne Kommune. Was wird uns das Netz kosten? In welchem Zustand befinden sich die Netze? Wie hoch werden die Investitionen in 5, 10, 20 Jahren sein? Können wir das langfristig bezahlen? Diese Fragen können uns Herr Emthaus und Herr Himmelmann nicht beantworten. Dabei geht es letztlich um die Frage, ob wir eine solch riskante Entscheidung dem Bürger zumuten können. Die Nottulner Bürgervertreter und auch wir von der UWG Olfen denken, es ist unverantwortlich mit dem vorhandenen nicht belastbarem Zahlenmaterial eine solch weitreichende Entscheidung zu treffen. Wir können heute nicht ermessen, worauf wir uns da einlassen. Da die Bürgermeister in erster Linie nicht sich selbst, sondern ihren Bürgern gegenüber in der Pflicht stehen, sollten sie sich von den zur Zeit vorliegenden Plänen verabschieden, zum Wohle des Bürgers. Unserer Ansicht nach sollten Alternativen geprüft werden zB Beteiligungen an bzw. mit einem Versorger aus unserer Region.
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  UWG Olfen
   

 

Kommunale Daseinsvorsorge, Info Dezember 2007