mehr als nur eine Alternative

kommunale Daseinsvorsorge

“Stadtwerke Münsterland”

Heinz Dieter Broz Olfen, 13. Juli 2009

Fraktionsvorsitzender der UWG Olfen

Mal wieder ein Treffer ins „Schwarze“

In üblicher Manier hat die CDU auf den Bericht der UWG „Vertrauen wird so nicht gewonnen“ reagiert. Herr Kötter spricht sogar von Behauptungen. Dabei geht es um harte Fakten, die bereits in den RN oder in anderen Zeitungen veröffentlicht wurden.

Aber genau das will die UWG erreichen – wir halten die Augen auf – hinterfragen kritisch. Die Reaktion zeigt doch ganz deutlich, dass wieder etwas ausgesprochen wurde, was Bürgermeister Himmelmann und seine CDU lieber noch nicht oder besser gar nicht gelesen hätten. Wo liegt der Hase im „Pfeffer“ – und wann wird uns das nächste Scheibchen der Maßnahme serviert?

Hat die UWG ein weiteres Mal ins „Schwarze“ getroffen? Warten wir auf den Ausgang dieser Odyssee.

Heinz Dieter Broz Olfen, 30. Juni 2009

Fraktionsvorsitzender der UWG Olfen

Jetzt kommen die Pfunde auf den Tisch!

Da staunen nicht nur die Bürgerinnen und Bürger aus Olfen. War doch bereits am 25.06.2009 in den Zeitungen zu lesen: „Dieter Emthaus führt die Netzgesellschaft“.

Wie wurden doch die vielen kritischen Fragen der UWG Olfen belächelt oder einfach abgewiesen. So war der Aufmacher der RN vom 24.09.2008 ein Foto der Hauptakteure Emthaus und Himmelmann mit einer dicken „Unterschrift: „Das ist ein richtiges Pfund“. Die beiden stellten sich einem Interview der Zeitung. Folgendes Frage- und Antwortspiel lässt uns heute schmunzeln: „Frage: Wären sie nicht prädestiniert für die Geschäftsführung…?“ Antwort Emthaus: „ Auf keinen Fall! Da brauchen wir Fachpersonal für Energie, dass ist nichts für Bürgermeister, die nicht mehr antreten…“, Antwort Himmelmann: „Das gilt für alle, das gilt auch für mich!“

Wie erwartet, nehmen wir jetzt zur Kenntnis, dass es wohl doch nur um die Verteilung von Versorgungsjobs an einige Politiker geht, leider! Bereits zu Beginn der Diskussionen über die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft stellten wir die Frage, wer überhaupt von dieser Maßnahme profitiert. Jetzt können wir es lesen.

Was bleibt denn noch für die Bürgerinnen und Bürger. Die Pfunde werden auf einige wenige Politiker verteilt. Herzlichen Glückwunsch!

Und ein weiteres Mal zeigt sich, was die Entscheidungen der Politiker antreibt. Vertrauen kann so nicht gewonnen werden im Gegenteil, es bestätigt alle Politikverdrossenen und lässt auch die letzte Hoffnung schwinden.

Schauen Sie sich unser Schaubild zu einer möglichen Zielstruktur an:

hier gehts zum Schaubild

Bitte lesen Sie auch den Bericht der Ruhr Nachrichten zu dieser besonderen Fraktionssitzung!

HIER geht es zum Bericht.

• Pressemitteilung der UWG Olfen zum Stadtwerkeprojekt im Kreis Coesfeld
• 
  Vor vier Wochen konnten wir noch lesen, wie stark der Schulterschluß von 9 Kommunen im Kreis Coesfeld gegen die großen Energieversorger ist. Jetzt droht die Solidargemeinschaft auseinanderzufallen, nachdem Nottuln bei dem mehr als mutigen Stadtwerkeprojekt ausgestiegen ist. Auch in Lüdinghausen und Billerbeck steht die Entscheidung für oder gegen die Pläne , die Aschebergs BM Emthaus und Olfens BM Himmelmann unlängst vorstellten, noch aus. Die begründeten Bedenken, von den Bürgermeistern verschwiegen, von der CDU Olfen als Schall und Rauch bezeichnet und von der UWG Olfen schon vor Monaten vorgebracht, liegen auf der Hand. Genauso wie wir vermissen die Nottulner Bürgervertreter verlässliche Zahlen und beklagen ein zu hohes finanzielles Risiko für jede einzelne Kommune. Was wird uns das Netz kosten? In welchem Zustand befinden sich die Netze? Wie hoch werden die Investitionen in 5, 10, 20 Jahren sein? Können wir das langfristig bezahlen? Diese Fragen können uns Herr Emthaus und Herr Himmelmann nicht beantworten. Dabei geht es letztlich um die Frage, ob wir eine solch riskante Entscheidung dem Bürger zumuten können. Die Nottulner Bürgervertreter und auch wir von der UWG Olfen denken, es ist unverantwortlich mit dem vorhandenen nicht belastbarem Zahlenmaterial eine solch weitreichende Entscheidung zu treffen. Wir können heute nicht ermessen, worauf wir uns da einlassen. Da die Bürgermeister in erster Linie nicht sich selbst, sondern ihren Bürgern gegenüber in der Pflicht stehen, sollten sie sich von den zur Zeit vorliegenden Plänen verabschieden, zum Wohle des Bürgers. Unserer Ansicht nach sollten Alternativen geprüft werden zB Beteiligungen an bzw. mit einem Versorger aus unserer Region.
• UWG Olfen
   

 

Heinz Dieter Broz Olfen, 1. Oktober 2008

Ein richtiges Pfund

Es ist schon interessant, dass es die beiden Protagonisten Dieter Emthaus und Josef Himmelmann schaffen, eine ganze Seite der Ruhr Nachrichten zu belegen. Leider fehlen immer noch harte Fakten, wie sie von mir seit Monaten eingefordert werden. An keiner Stelle wird erwähnt, dass die Gründung der SW Münsterland ausschließlich nach wirtschaftlichen Kriterien zum Wohl der Bürger erfolgen soll. Es wird darüber hinaus davon berichtet, dass hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden. Wer diese bezahlt, bleibt völlig offen.

Natürlich würden auch wir uns freuen, wenn die Besetzung der Geschäftsführung ausschließlich nach fachlichen Kriterien erfolgt. Bei der Vielzahl der anstehenden Gesellschaften sind wir sehr auf die Zielstruktur gespannt. Wenn in der Vision neben den Sparten Strom und Gas auch Telekommunikation, Müllabfuhr, Abwasser und auch von Schwimmbäder gesprochen wird, freuen wir uns schon auf die Diskussion, welches Schwimmbad als erstes geschlossen wird oder wo zunächst ein neues Schwimmbad erbaut wird.

Für unsere Bürger hoffe ich nur, dass sie hier nicht einem Trend hinterherlaufen, der nicht mehr umzukehren ist und die bundesweite Aufmerksamkeit sich darauf bezieht, dass 9 Kommunen im Münsterland einstimmig gemeinsam in die falsche Richtung gelaufen sind. Zum Wohl unserer Bürger würde ich mich freuen, wenn ich mit meiner Einschätzung falsch liege und dieser Schulterschluss diesmal wirklich zum Wohl der Bürger passiert. Dann müssen aber sehr schnell wirtschaftliche belastbare Zahlen in die Beratungen eingebracht werden.

Stadt Olfen                                                            Ihr Zeichen:

Herrn Bürgermeister                                             Ihre Nachricht vom:

Josef Himmelmann                                                Unser Zeichen:

Kirchstrae 5                                                         Name: Heinz Dieter Broz

59399 Olfen                                                         Telefon/fax: (0 25 95) 3 85 96 49

                                                                         e-Mail: HeinzDieter.Broz@arcormail.de

                                                                        Datum: 14. Dezember 2007

Kommunale Daseinsvorsorge „Infrastrukturgesellschaft“

Sehr geehrter Herr Himmelmann,

die UWG Olfen begrüßt grundsätzlich die Idee unabhängiger von großen Konzernen zu sein. Der Arroganz und Gier einiger Konzerne und deren Manager sollte im Sinne der Bürgerinnen und Bürger etwas entgegengesetzt werden, da sind wir gleicher Meinung.

Wir begrüßen auch die Vertagung der Beschlussfassung zur Gründung gemeinsamer Stadtwerke und einer gemeinsamen Stadtwerkegesellschaft. Ohne Informationen über die notwendigen vertraglichen Regelungen zu den Gesellschaftsgründungen wäre für uns eine zustimmende Beschlussfassung undenkbar gewesen.

Weiterhin besteht die Überlegung, ob zur Zielerreichung wirklich alle Alternativen ausgiebig geprüft wurden:

=> Contracting

=> PPP – Public Private Partnership

=> „Alles aus einer Hand“

=> Infrastrukturgesellschaft ….

Vor Gründung gemeinsamer Stadtwerke ist noch eine Vielzahl von Fragen offen. Im Folgenden führen wir einige für uns offene Punkte auf:

1. Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit die Kommunalaufsicht die Übernahme der Netze durch die Infrastrukturgesellschaft genehmigt?

2. Wie werden bei einer zukünftigen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung die Erwartungen der Partner definiert? Welche Rendite, bei welcher Risikobereitschaft wird angestrebt?

3. Die SW Lengerich haben bisher ausschließlich eine Stromnetzübernahme realisiert. Ist die Übernahme von Gasnetzen 1:1 übertragbar?

4. Wie viele Arbeitspltze werden durch die Infrastrukturgesellschaft in der Region gegründet? Wie viel Arbeitsplatzabbau steht dem bei den heutigen Versorgern gegenüber? An welchen Standorten werden sich die Einsatzorte der Mitarbeiter befinden?

5. Wie sieht eine zuknftige Organisationsstruktur aus?

6. Können die beteiligten Kommunen Möglichkeiten zum Querverbund nutzen? Wie wird hierbei durch unterschiedliche Verlustausgleiche eine gerechte Verteilung sichergestellt?

7. Der VKU hat in mehreren Publikationen dargestellt, dass er von einer weiteren Verdichtung bzw. Kooperation mehrerer Partner ausgeht. Wird der angestrebte Regionalverbund weiter wachsen? Wie groß wird eine optimale Größe aus heutiger Sicht angesehen? Welche Bedingungen werden an ein Wachstum gestellt?

8. Ist Sicherheit gegeben, dass der zu zahlende Preis fr die Netzübernahme voll auf die Netzentgelte angerechnet werden kann. Hier gab es in der Vergangenheit bei früheren Netzübernahmen erhebliche Abschläge.

9. Die SW Lengerich stellt dar, dass sie in der Größe von 60 Mitarbeitern alle Herausforderungen des zukünftigen Energiemarktes beherrschen werden. Der VKU als Fachverband der kommunalen Unternehmen nennt hier deutlich größere Einheiten.

10. Ist sichergestellt, dass dieses Vorgehen vergaberechtlich einwandfrei ist? In vielen anderen Fällen droht eine europaweite Ausschreibung?

11. Wenn kein verantwortlicher externer Gutachter eingeschaltet wird, wer übernimmt in diesem Fall die Verantwortung für eine sachgerechte Beratung und eine Umsetzbarkeit des Modells?

12. In der Dokumentation ist etwas widersprüchlich dargestellt, ob ein vorläufiger Kaufpreis oder ein verbindlich ermittelter Kaufpreis vereinbart wird. Es ist davon auszugehen, dass vor Erwerb der Anlagen ein verbindlicher Kaufpreis definiert werden muss. Andernfalls würden die beteiligten Kommunen erhebliche finanzielle Risiken eingehen. In diesem Zusammenhang ist zu hinterfragen, auf welcher rechtlichen Grundlage eine nachträgliche Kaufpreisüberprüfung stattfinden kann.

13. Ist eine Kaufpreisüberprüfung auch bei dem Ansatz des Ertragswertes denkbar?

14. Was werden die maßgeblichen Entscheidungskriterien für die Umsetzung des entsprechenden Modells sein? Diese sollten einvernehmlich im Voraus festgelegt werden.

15. Mit welcher Personalstärke ist bei der Übernahme der Netze zu rechnen? Ist sichergestellt,dass das gesamte Personal im betrieblichen Ablauf erforderlich ist?

16. Wie sieht eine spätere Führungsstruktur der Infrastrukturgesellschaft aus? Was bedeutet die Aussage, dass ein Geschäftsführer vor Ort sein wird? An wen ist hierbei gedacht? Ist es ein Bürgermeister bzw. Verwaltungsbeamter im Nebenamt oder ein Fachmann, oder müssen gar mehrere Verwaltungsbeamte gemeinsam die Geschäftsführung wahrnehmen?

17. Wie kann eine einzelne Gemeinde bei 8,3 % Interessen durchsetzen? Wie kann in dieser Mehrheitsstruktur Schaden durch andere Mehrheitsinteressen vermieden werden? Wie kann bei diesem Ansatz die unterschiedliche Größe der verschiedenen Kommunen berücksichtigt werden?

18. Wie ist die heutige Leistung der SW Lengerich zu bewerten? Wo liegen die SW Lengerich im Vergleich der Netzentgelte zu anderen Gesellschaften? Wo liegen die SW Lengerich im Versorgungspreis im Vergleich zu anderen Stadtwerken? Ist es richtig, dass Lengerich einen relativ hohen Gaspreis hat?

19. Ist sichergestellt, dass die fr die Gemeinden anfallenden Entflechtungskosten im Sinne der Netzentgeltgenehmigung als Kostenbestandteil anerkannt werden?

20. Ist sichergestellt, dass die einzelne Gemeinde auch Maßnahmen durchsetzen kann, die gegebenenfalls gegen die Interessenlage der anderen Gemeinden steht.

Wir bitten um Beantwortung der offenen Punkte.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Dieter Broz Olfen, 29. Juni 2007

Fraktionsvorsitzender der UWG Olfen

Zu Besuch in Europas größtem Zentrum für Kreislaufwirtschaft, dem Lippewerk in Lünen, war eine Gruppe von Mitgliedern und Freunden der Olfener UWG. Nachdem kürzlich Experten des Unternehmens Remondis, das auch Eigentümer und Betreiber der rund 230 Hektar großen Kraftzentrale und Rohstoffquelle ist, die UWG in Olfen besucht hatten (die RN berichteten), stand nun der Gegenbesuch vor Ort an.

Die Informationen vor Ort über die Bedeutung und die Leistungsfähigkeit sind mehr als beeindruckend. 100.000 LKW passieren jährlich die Lünener Werkseinfahrt, sie liefern unter anderem REA-Gipse, Schlacken, alte Kühlschränke, Schlachtabfälle und Sperrmüll. Das macht mehr als 1,5 Millionen Tonnen Material jährlich aus, wobei die auf den ersten Blick wertlosen Abfälle sich als wertvolle Rohrstoffe von morgen erweisen.

Im Lippewerk haben mittlerweile mehr als 1.200 Menschen ihre Arbeitsstelle. In dem 1993 vom „Lippewerk“ erworbenen Gelände hat Remondis mehr als 270 Millionen Euro investiert. Mittlerweile sind gerade mal 4,5 Hektar des Areals noch Freifläche, der „Rest“ ist ein Standort mit Zukunft, dafür garantieren die ausgezeichnete Infrastruktur und die optimalen Anbindungen an Autobahn, Hafen und Schienennetz. In dem im Sommer 2006 in Betrieb genommenen Biomassekraftwerk wird aus Altholz Strom produziert, 150 Mio. Kilowattstunden jährlich, ausreichend für 40.000 Haushalte. Die Energie für den gesamten Standort wird vom betriebseigenen Wirbelschichtkraftwerk erzeugt, das zu 95 % mit Ersatzbrennstoffen versorgt wird. Am Standort wird von der Remondis Schwester Saria aus Fetten und Ölen Bio-Diesel hergestellt, 100.000 Tonnen im Jahr, die zum betanken der Remondis Fahrzeugflotte ausreichen.

Grünschnitt aus Gärten und Parks sowie andere Bioabfälle werden im Kompostwerk zur Bodenverbesserern verarbeitet. Erdaushub und mineralische Zuschlagstoffe werden zu kulturfähigen Erdsubstraten und hochwertigen Pflanzsubstraten verarbeitet. In der Holzaufbereitungsanlage werden jährlich 250.000 Tonnen Altholz verwertet, um der Herstellung von Spanplatten oder als Energieträger eine neue Verwendung zu dienen. In dem größten und modernsten Rückbauzentrum Europas werden jährlich 100.000 Tonnen Elektro-, bzw. Elektronikgeräte aufbereitet. Wertvolle Metalle wie Kupfer, Aluminium aber auch Stahl und Kunststoffe werden gesichert.

Das dieses Zentrum Vorbildcharakter nicht nur für Europa sondern für Übersee hat, wird unter anderem auch an den vielen Gästen aus Wirtschaft und Politik deutlich. Fraktionsvorsitzender Heinz Dieter Broz und seine Gruppe zeigten sich von der Bedeutung des Lippwerks und seinen Möglichkeiten beeindruckt und ließen ihrem Wunsch nach weiteren Kontakten erkennen, um ihr Wissen zu erweitern.

Heinz Dieter Broz Olfen, 4. Juni 2007

Fraktionsvorsitzender

UWG Olfen

Die Kommunale Daseinsvorsorge steht weiter im Fokus der Aktivitäten der Unabhängigen

Wählergemeinschaft Olfen (UWG). Nach den Einführungen in die Theorie, vermittelt durch Dr. Gabriele Walendzik und Dr. Hubertus Reloe, nimmt die UWG nun eine Einladung zur Betriebsbesichtigung des Lippewerkes in Lünen am 20. Juni 2007 an. Remondis kann mit Fug und Recht auf das Lippewerk als Vorzeigeobjekt von europäischem Rang verweisen.

Viele im Zusammenhang mit der Kreislaufwirtschaft zu erörterten Aktivitäten können an Ort und Stelle in Augenschein genommen werden. Ebenso wird die Funktionalität der Private Publik Partnerships (PPP) bei der anlässlich der Betriebsbesichtigung erwarteten Diskussion entsprechenden Raum einnehmen, da ihr Stellenwert im zu erwartenden globalen Wirtschaftsgefüge zunehmen wird und ihre Vorteile sowohl für die kommunalen Haushalte als auch für die Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich der Entlastung bei Gebühren unverzichtbar sein werden.

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UWG Olfen      09.05.2007

Fraktionsvorsitzender

Heinz Dieter Broz

Zur Thematik Kommunale Daseinsvorsorge insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung des demografischen Wandels für die Wasserwirtschaft und die Abwassergebühren, sowie die Vorteile der Public Private Partnership (PPP) in Zusammenarbeit zwischen beteiligten Kommunen und dem Unternehmen Remondis ging es bei einem Meinungs- und Informationsaustausch der UWG Olfen und Repräsentanten der Unternehmensgruppe Remondis. Dr. Gabriele Walenzik aus Lünen sowie Dr. Hubertus Reloe als Vertreter aus Bochum erwiesen sich als kompetente Gesprächspartner zu dem Thema, wo die

Vorteile der Kreislaufwirtschaft als Energie - und Rohstoffquelle und das Wassermanagement für kommunale Auftraggeber bei einer Intensivierung und Optimierung für beide Seiten wertvolle Dimensionen erreichen können.

Die Unternehmensrepräsentanten beließen es jedoch keinesfalls bei der Auflistung von bereits erfolgreich realisierten Projekten im Inland und weltweit. Sowohl die chronologischen Abläufe des Standortengagements wie die Erläuterung der Dienstleistungen, national und international, hinsichtlich der zugrunde liegenden Zahlen, Daten und Fakten waren für die UWG-Vertreter von großem Interesse, denn auch in Teilbereichen können sie für den Bereich, den Haushalt der Stadt Olfen und bei der Gebührenumlegung für die Bevölkerung unserer Stadt von Bedeutung sein. Die nach dem Prinzip der PPP geführten Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (Beteiligung der Stadt Oberhausen 51% bei 49% von Remondis sowie weitere) dienen referenzbezogen, als beispielhaft für funktionierende Zusammenarbeit zwischen Kommunen und dem Unternehmen.

Ein anderes Themenfeld verdeutlicht die dringende Notwendigkeit eines Wandlungsprozesses hinsichtlich des demografischen Wandels und seinen Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft sowie in diesem Zusammenhang eines Anstieges der Abwassergebühren. Im Hinblick auf den Wasserverbrauch ist das rein technische Optimierungspotential noch lange nicht ausgeschöpft. Die sinkende Bevölkerungszahl im Zusammenhang mit einem noch sparsameren Umgang mit Trinkwasser verschärft die Probleme der Wasserwirtschaft in naher Zukunft dramatisch. Die DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.) befürchtet daher erhebliche Gebühren- und Preisanstiege um 25-50 % bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung. Geringer werdender Wasser-Pro-Kopf Verbrauch und intensivere Pflege der Kanalisation werden als Folge ausgemacht. Anhand des Fallbeispiels Wasserverband Lausitz haben die Referenten Möglichkeiten des Gegensteuerns aufgezeigt.

Mit einem herzlichen Dank für die interessanten Ausführungen an Frau Dr. Walenzik und Herrn Dr. Reloe beendete UWG-Fraktionschef Heinz Dieter Broz den Informationsabend und kündigte aufgrund der immensen Bedeutung der Thematik eine Fortsetzung der Diskussion an.

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UWG Olfen Olfen, , 3. April 2007

Heinz Dieter Broz

Fraktionsvorsitzender UWG

Kommunale Daseinsvorsorge

Mit dem Themenbereich „Kommunale Daseinsvorsorge“, unter anderem bezogen auf die Aspekte „Liberalisierung und Privatisierung“ wird sich die UWG Olfen in den kommenden Wochen befassen. Diese Problematik ist nach ihrer Ansicht für die Bürgerinnen und Bürger im Hinblick auf Verbraucherpreise, Versorgungssicherheit sowie die Beschäftigungssituation in vielen Bereichen von außerordentlicher Wichtigkeit. Auch die gesamte Stadt Olfen, vertreten durch die Ratsfraktionen und die Verwaltung, kann von den grundlegenden, ideologiefreien und zukunftsorientierten Informationen nur profitieren.

Die Frage sollte nicht sein ob, in welchen Bereichen und in welchem Ausmaß, sich die Stadt Olfen wirtschaftlich betätigen kann. Vielmehr ist eine Antwort zu suchen, mit welchen Beteiligungsformen die Zusammenarbeit mit Unternehmen der Ent- und Versorgungswirtschaft weiter gestaltet werden kann, soll oder muss. Und das nicht nur bezüglich der Verbraucherpreise und deren Auswirkungen auf die Haushaltssituationen der Kommunen. Die bei einigen in Mode gekommene Maxime „Privat vor Staat“ muss in allen Richtungen durchleuchtet werden, um zu verhindern, dass sich der Trend zur Privatisierung von Gewinnen und zu Verstaatlichung von Verlusten als einzig sinnvolles Ziel erweisen.

Vielmehr ist gemeinsam von Vertretern der fraglichen Unternehmen, den betroffenen Kommunen und der von der Bevölkerung mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragten Politik ein Optimum an Versorgungssicherheit und eine der Globalisierung gerecht werdende und für Verbraucher und Kommunen zufrieden stellende Preisgestaltung mit positiven Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation anzustreben!

In Anlehnung an Olfens erfolgreiche „Wasserehe“ als Vorbild, sieht sich die UWG bezüglich der Aufgabenstellung für die Zukunft in der Pflicht und gefordert für unsere Bürgerinnen und Bürger. Namhafte Experten und Vertreter der entsprechenden Bereiche werden die UWG unterstützen und bei der Bewältigung der wichtigen Aufgabenstellung zur Seite stehen.

Die Auftaktveranstaltung findet am Montag, dem 23. April 2007 um 17:00 Uhr statt. Die eingeladenen Teilnehmer werden als erstes von Vertretern des Unternehmens Remondis mit der Materie vertraut gemacht. Die UWG wird über diese wichtige Problematik die Olfener Bürgerinnen und Bürger auf dem Laufenden halten.